04.03.2024
04.03.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Gesetz zur Anpassung des Rechts über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen
TOP 1.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 52. Sitzung am 15. Januar 2024
TOP 3.
Gesetz zur Verbesserung der Teilhabe von Migrantinnen und Migranten sowie zur Regelung der Grundsätze und Ziele der Integration im Freistaat Sachsen (Sächsisches Migrant*innenteilhabegesetz – SächsMigrTeilhG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss und Ausschuss für Inneres und Sport
Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Reform des Sächsischen Heimrechts
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Sächsisches Gesetz zur Reform der Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesjugendhilfegesetzes
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Sonderbericht nach § 99 SäHO "Richtlinie Integrative Maßnahmen (Förderbereich Teil 1)"
TOP 10.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Sechster Sächsischer Kinder- und Jugendbericht und Stellungnahme der Staatsregierung zum Sechsten Sächsischen Kinder- und Jugendbericht
TOP 11.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Ärztliche Versorgung sichern – Weiterentwicklung des "20-Punkte-Programms – Medizinische Versorgung 2030"
TOP 12.
Antrag der AfD-Fraktion
Jugendhilfe entlasten – Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer neu regeln
TOP 13.
Antrag der AfD-Fraktion
Cannabislegalisierung stoppen
TOP 14.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 15.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 16.
Verschiedenes
TOP 17.
Kinder und Jugendliche in Notsituationen nicht vergessen: Bestandsaufnahme und Schlussfolgerungen für eine krisenfeste Kinder- und Jugendhilfe jetzt!
TOP 18.
Antrag der Fraktion DIE LINKE