07.03.2024
07.03.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 400 / Plenarsaal
Industrielle Textiltradition und Landwirtschaft über faserpflanzenbasierte Wertschöpfungsketten in Sachsen stärken – Innovations- und Transferfähigkeiten von Wirtschaft und Wissenschaft gezielt fördern!
TOP 1.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 33. Sitzung am 18. Januar 2024
TOP 3.
Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur (Sächsisches Agrarstrukturgesetz – SächsAgrStrG)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend Haushalts- und Finanzausschuss
Sächsisches Höfegesetz (SächsHöfeG)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend Haushalts- und Finanzausschuss
Waldzustandsbericht 2023
TOP 6.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium fürEnergie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
6. Forstbericht der Sächsischen Staatsregierung Berichtszeitraum: 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2022
TOP 7.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Schienentestring TETIS staatlich bauen: Für eine innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Industrieansiedlung in der Bahn-Modell-Region Lausitz!
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Gebt Sachsens Bauern die Agrardieselvergütung zurück! Für Sachsens Widerspruch bei Berliner Einsparplänen
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.
Schutz der Wald-, Quell- und Moorgebiete bei Großdittmannsdorf und Medingen ernst nehmen: Gefahrenpotential im Zusammenhang mit Kiesabbau und Erdstoffkippen ausschließen!
TOP 13.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr