Aktuelle Meldungen aus dem Sächsischen Landtag

Themen der Öffentlichen Anhörungen in der kommenden Ausschusswoche

02.02.2012 - In der Woche vom 6. bis 10. Februar 2012 stehen die nächsten Ausschussitzungen an, die in Teilen auch öffentlich abgehalten werden. So finden am Montag Öffentliche Anhörungen zur Situation der HIV/AIDS-Patienten und AIDS-Prävention in Sachsen sowie zur Programmvielfalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks statt. Ebenso öffentlich sind auch die Befragungen von Experten und Sachverständigen zur Verkehrsplanung (Dienstag), zur Schaffung einer unabhängigen Datenschutzkontrolle (Mittwoch) und zum Umgang mit rechtsextremistischer Gewalt in Limbach-Oberfrohna (Donnerstag). Die Neuregelung des Jagdrechts ist am Freitag Thema einer Öffentlichen Anhörung. Alle Anhörungen beginnen 10:00 Uhr. Die vollständigen Tagesordnungen der Ausschusssitzungen erreichen Sie über den nachstehenden Link.

Tagesordnungen der Ausschüsse

Landtag und Regierung gedachten der Opfer des Nationalsozialismus

27.01.2012 - Parlament und Staatsregierung gedachten am heutigen Holocaustgedenktag allen Menschen, die in den Jahren der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft aus politischen, ethnischen, religiösen, weltanschaulichen oder sonstigen Gründen Freiheit und Leben verloren haben. Dazu zählen auch psychisch Erkrankte und behinderte Menschen. Diesen Opfern der sogenannten Euthanasie-Verbrechen war die Gedenkstunde in besonderer Weise gewidmet. Den Ansprachen von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und Ministerpräsident Stanislaw Tillich folgte ein Vortrag des Leiters der Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein, Dr. Boris Böhm. Er konfrontierte die Anwesenden mit einem düsteren Kapitel sächsischer Geschichte, den nationalsozialistischen Krankenmordaktionen in Sachsen. Höhepunkt der Gedenkstunde war eine Lesung biografischer Porträts von drei Menschen, denen die Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein in den vergangenen Jahren eine Lebensgeschichte zurückgeben konnte. Schauspieler der Landesbühnen Sachsen erinnerten eindrucksvoll an drei von über 23.000 psychisch kranken und behinderten Menschen, die von 1939 bis 1945 in sächsischen Einrichtungen der "Euthanasie" zum Opfer fielen.

Ansprache des Landtagspräsidenten zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2012 im Landtag (PDF; 24 kB)
Ansprache des Landtagspräsidenten auf der Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2012 im Landtag

8. Porträtfotoschau Deutschlands - Ausstellung im Sächsischen Landtag

03.01.2012 - Am 10. Januar 2012 um 18.00 Uhr wurde im Bürgerfoyer des Sächsischen Landtags die 8. Porträtfotoschau Deutschlands eröffnet. Schirmherr dieser Ausstellung ist der Präsident des Sächsischen Landtags Dr. Matthias Rößler. Diese Ausstellung zeigt 120 Arbeiten, ausgewählt aus Einsendungen von über 100 Berufs- und Amateurschaffenden aus ganz Deutschland. Die Jury präsentiert damit etwa ein Fünftel der eingereichten Arbeiten. Erstmals wird ein Jugendpreis zur Förderung des Jugendschaffens vergeben. Diesen Preis vergibt der Sächsische Fotoverband. Die Schau ist vom 11.01.2012 bis 16.02.2012 zu sehen. Sie sind herzlich eingeladen. Die Ausstellung kann von Montag bis Freitag 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr und an den Wochenenden von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr besucht werden. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen zur Veranstaltung

Wir suchen ein Titelbild

05.12.2011 - Für die nächste Ausgabe des Schülerkalenders 2012/2013 suchen wir ein Titelbild und ihr, die Schülerinnen und Schüler der sächsischen Schulen, seid aufgerufen uns dabei zu helfen. Wir brauchen Fotos für die Vorder- und Rückseite des Kalenders, aber auch Comics und Zeichnungen zur Gestaltung des Innenteils. Ausführliche Informationen haben wir in einem Flyer zusammengefasst. Beteiligt euch! Wir freuen uns auf viele schöne Ideen, die mit attraktiven Preisen belohnt werden.

Ausführliche Informationen als Flyer (PDF; 315 kB)

„Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“ gegründet

29.09.2011 - Am Vormittag des 29. September 2011 konstituierte sich auf Initiative des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler das „Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“ in Dresden. Die Mitglieder des Kuratoriums, darunter namhafte Persönlichkeiten aus Tschechien, Polen, Ungarn, der Slowakei und Österreich, unterzeichneten im Ständehaus die Gründungserklärung, die "Dresdner Erklärung", des Forums. Auf der Auftaktveranstaltung am Abend stellte der Präsident die Kuratoriumsmitglieder, die Konzeption des Forums, seine Ziele und Inhalte, sowie die „Dresdner Erklärung“ öffentlich vor. Das nächste Forum findet im September 2012 unter dem Motto Kulturen in Mitteleuropa: Erinnern, Fördern, Gestalten statt.

Das „Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“ stellt sich vor
"Dresdner Erklärung" (PDF; 44 kB)
Gründungserklärung des "Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag" herunterladen

Landtagskurier Ausgabe 10/2011 erschienen

04.01.2012 - Die 10. Ausgabe des Landtagskuriers ist erschienen. Wir berichten über das Plenum im Dezember, die 46. und 47. Sitzung des Landtags. Am Mittwoch, dem 14. Dezember 2011 diskutierte der Landtag auf Antrag der Fraktion LINKE in einer Aktuellen Debatte zum Thema "Sozialer Kahlschlag durch massive Haushaltskürzungen - Staatsregierung muss handeln". Wir berichten außerdem über die Debatte zur Großen Anfrage der Fraktionen CDU und FDP zum Thema "Der Freistaat Sachsen in der Europäischen Union" die am Donnerstag auf der Tagesordnung stand. Weitere Artikel sind die Auszeichnungsveranstaltung für die ehrenamtlich Tätige und der Jugendgeschichtstag.